AGB plan4

1. Allgemeine Vertragsbestimmungen

Abschlüsse und Vereinbarungen mit plan4 erfolgen in Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel.

plan4 kann gegenüber dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Vertragsabschluss von diesem Vertrag zurücktreten, wenn der bestellte Gegenstand vom Hersteller nicht geliefert werden kann oder sonstige bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare, durch zumutbare Aufwendungen von plan4 nicht zu überwindende Leistungshindernisse bestehen. Die fristgemäße Absendung der Anzeige (Datum des Frankierstempels) genügt. plan4 wird etwaige Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

2. Preise und Zahlungen

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen.

plan4 unterbreitet dem Kunden vor Auftragserteilung ein Angebot, das die  zu erbringenden Leistungen aufführt. Im Falle der Auftragserteilung werden ein Drittel der Vergütung, die  im Angebot  genannt ist,  als Vorauszahlung fällig. Der Eingang der Vorauszahlung ist Voraussetzung dafür, dass plan4 mit der Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen beginnt.

Sobald die vom Kunden bestellten Leistungen hergestellt oder beschafft worden sind, wird vor dem Versand oder Auslieferung die restliche Vergütung fällig. Der Eingang der Vergütung ist Voraussetzung dafür, dass plan4 mit dem Versand oder der Auslieferung beginnt.  Der Kunde wird benachrichtigt, wenn die bestellten Leistungen hergestellt  oder beschafft worden sind.

Im Verzugsfalle ist plan4 berechtigt, Verzugszinsen nach § 288 BGB zu berechnen. plan4 ist berechtigt, darüber hinaus Schadenersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug ist plan4 berechtigt, eine Mahngebühr von Euro 5,00 pro Mahnung in Rechnung zu stellen.

3. Verzug und Erfüllungsverweigerung des Kunden

Gerät der Kunde mit der Vertragserfüllung in Verzug oder weigert er sich, den Vertrag zu erfüllen, ist plan4 berechtigt, statt der Vergütung ein Drittel des Kaufpreises als pauschalierten Schadensersatz zu verlangen. Die Ausübung dieses Rechts ist davon abhängig, dass eine von plan4 dem Kunde zu setzende Nachfrist von zwei Wochen, die im Fall der Erfüllungsverweigerung entbehrlich ist, ergebnislos verstrichen ist.

In allen Fällen dieser Ziffer bleibt das Recht von plan4, einen höheren, konkret nachzuweisenden Schaden geltend zu machen sowie das Recht des Kunden nachzuweisen, dass überhaupt kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist, unberührt.

4. Rücktrittsrecht

Für alle Produkte die von plan4 auf Bestellung gebaut werden oder Maßanfertigungen sind, ist ein Rücktrittsrecht des Kunden ausgeschlossen.

5. Lieferung

Gerät plan4 mit der Lieferung in Verzug, hat der Kunde ihm schriftlich eine angemessene Nachlieferfrist zu gewähren. Die Frist muss bei einer vereinbarten Lieferzeit bis zu sechs Wochen mindestens vier Wochen betragen. Von plan4 nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Streiks und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen bei plan4 oder bei dessen Lieferanten führen, verlängern vereinbarte Lieferfristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. plan4 wird den Kunde über die zu erwartende Lieferverzögerung und deren Gründe unverzüglich informieren.

6. Ansprüche wegen Mängeln

Ansprüche wegen Mängeln, die ihre Ursache in natürlicher Abnutzung oder unsachgemäßer Behandlung haben, sind ausgeschlossen. Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber einem Ausstellungsstück, Abbildungen und auch gegenüber früheren Lieferungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Leder, textile Produkte, Linoleum u.s.w.) liegen und handelsüblich sind. Entsprechendes gilt für geringe Abweichungen von den Maßdaten. Bei Ergänzungsstücken sind derartige Abweichungen unvermeidlich. Die Holzbezeichnungen beziehen sich regelmäßig auf die sichtbaren Frontflächen. Die Mitverwendung anderer geeigneter Materialien ist handelsüblich und zulässig.

plan4 kann die vom Kunde gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn dies nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere vom Gesetz vorgesehene Art der Nacherfüllung, sofern diese nicht ebenfalls nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist, in diesem Fall, und wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, kann der Kunde mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Hat plan4 zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache geliefert, so kann plan4 vom Kunde Rückgewähr der mangelhaften Sache verlangen. Etwaige sonstige Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Schadenersatzansprüche kann der Kunde nur im Falle vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten durch plan4 oder Erfüllungsgehilfen geltend machen. Das Recht des Kunden auf Geltendmachung von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

Besteht die von plan4 zu leistende Nacherfüllung in der Beseitigung des Mangels, so hat der Kunde plan4 die erforderliche Zeit und Gelegenheit – soweit zumutbar auch in seinen Räumlichkeiten – zu geben.

Beim Verkauf von Serienartikeln ist plan4 berechtigt, Waren gleicher Art und Güte zu liefern. Als Waren gleicher Art und Güte in diesem Sinne gelten auch solche Gegenstände, die infolge Umstellung der Produktion des Herstellerwerks von den ausgewählten Gegenständen geringfügig abweichen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen von plan4 aus dem Vertrag einschließlich evtl. Verzugszinsen und sonstiger Nebenansprüche, wie Aufwendungsersatz, Kosten der Rechtsverfolgung etc. im Eigentum von plan4. Mit Erteilung des Auftrages tritt der Kunde Herausgabeanspruch gegen Dritte bezüglich der noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren an plan4 ab. Wird für die Beschädigung oder Zerstörung der gelieferten Waren Ersatz geleistet, tritt diese and die Stelle der ursprünglich übereigneten Waren. Im Falle des Verzuges haftet der Kunde plan4 für jede Beschädigung oder den Verlust der Vorbehaltswaren.

Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist plan4 berechtigt, nach erfolglosem Ablauf der Frist nach Ziff. III vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Herausgabe zu verlangen, und zwar unbeschadet einer zwischenzeitlich eingetretenen Verjährung der Kaufpreisforderung. Gleiches gilt, wenn der Kunde den sich aus dem Eigentumsvorbehalt ergebenden Verpflichtungen nicht nachkommt. Alle durch die Zurücknahme der Ware entstehenden Kosten trägt der Kunde.

8. Gerichtsstand

Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Hauptsitz von plan4 ausschließlicher Gerichtsstand. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

9. Schlussbestimmungen

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages wird die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts nicht berührt.